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Facebook-Fanpage. Oder wie ein Gesetzgeber den Kurs der eigenen Marketingstrategie durchrüttelt.

Nach dem Start der DSG VO wollten wir alle wieder „etwas“ durchatmen und uns mehr um unsere Kunden kümmern. Doch dann ein Urteil des EuGH, das Betreibern von Facebook-Fanpages mehr Verantwortung übertrug. Upps – was war das denn nun? Was bedeutet es – und vor allem: welche Auswirkungen hat es auf den Kurs der eigenen Marketingstrategie? 

#144829125 | © stokkete - Fotolia.com
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Artikel vom 8. Juni 2018 / und einige Updates....

Die letzten Tage überschlugen sich mal wieder die Nachrichten. Im Mittelpunkt die Kernfrage, wie die Betreiber von Facebook-Fanpages weiter verfahren sollen. Soll eine Fanpage vorübergehend auf unsichtbar gestellt – oder doch erst einmal das fehlende letzte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts abgewartet werden? Spezialisierte Juristen haben inzwischen detailliert dazu Stellung genommen – jedoch wird die allgemeine Verunsicherung nicht geringer.

 

Der vorliegende Artikel will zentrale Fakten zusammenfassen. So haftet ein Betreiber einer Facebook-Seite bei vorkommenden Datenverstößen mit, auch wenn hierbei möglicherweise Grenzen der Mithaftung definiert werden können. Doch der Betreiber kann auch selbst dazu beitragen, um die Wahrscheinlichkeit einer Haftung möglichst gering zu halten - hierzu gehört insbesondere die umfassende Aufklärung zum Thema "Datenschutz und soziale Medien" bereits (!) auf dem eigenen Internetauftritt. Doch bei allem Durchleuchten der verschiedenen rechtlichen Aspekte soll eine Sicht nicht fehlen: was bedeutet das alles eigentlich für unsere Marketingstrategie? Müssen wir da jetzt vielleicht etwas ändern?

 

Bitte beim Studieren des Artikels beachten, dass dies keine Rechtsberatung darstellen bzw. ersetzen kann und eine Haftung ausgeschlossen ist.

Worum geht es? Die Diskussion bezieht sich auf Stellungnahmen von drei Gremien:

  • Europäischer Gerichtshof
    => Sozusagen „das“ Urteil
  • Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder
    => eine "Meinung", wie viele sagen - aber eine mit sehr viel Bedeutung!
  • Bundesverwaltungsgericht
    => wird wohl das „Zünglein an der Waage“! Doch - auf diese Entscheidung muss wohl einige Zeit gewartet werden!

Das Urteil des EuGH

 

 

Die Stellungnahme der deutschen Datenschützer-Konferenz

Die Konferenz gibt den Betreibern darin folgende Hausaufgaben für die Bewirtschaftung von Fanpages auf:

  • Informationspflicht:
    Welche Daten werden zu welchen Zwecken durch Facebook und die Fanpage-Betreiber verarbeitet? Somit ist eine eigene Datenschutzerklärung für Facebook erforderlich! Soll heißen: Link in „Datenrichtlinie“ updaten, in „Story“ hinterlegen, in den eigenen Gruppen, auf Veranstaltungsseiten sowie im persönlichen Profil. Und auch im eigenen Verarbeitungsverzeichnis einen entsprechenden Zusatz ergänzen.

  • Hol-Pflicht:
    Der Fanpage-Betreiber hat sich darum zu kümmern, dass ihm Facebook für die Erfüllung der Informationspflicht die erforderlichen Daten bereitstellt. Ach ja – bitte wie soll das denn gehen? Wenn ich da an die vielen verzweifelten Versuche denke, mit dem Facebook-Support in Kontakt zu kommen….

  • Erforderliche Einwilligung durch die Nutzer:
    Wenn Facebook ein Tracking durchführt, ist grundsätzlich eine Einwilligung erforderlich. Und dies bevor(!) der User die Fanpage betritt. Aber - ich habe doch gar keinen Zugriff auf die Technik – das kann doch nur Facebook…!!!
    Somit wäre ein "fixierter Beitrag" mit umfassenden Informationen zur Aufklärung der Besucher wohl auch auch nicht DSGVO konform, denn dann hätte der Besucher die Fanpage ja schon aufgerufen - hmm. 

  • Wahrung Betroffenenrechte:
    Vertrag nach DSG VO Art 26 mit Facebook und klären, wer (Facebook und/oder Fanpage-Betreiber) welche Verpflichtungen der DSG-VO erfüllen muss. Dann daraus die zentralen Punkte den Betroffenen zur Verfügung stellen.
    Hmm – auch da muss ich wohl auf Facebook warten.

Abschließend des Papiers findet sich dann wenigstens der Hinweis, dass der Fanpage-Betreiber seine Aufgaben ja nur dann erfüllen kann, wenn Facebook selbst an der Lösung teilnimmt! Wie würde es eine Kollegin aus meinem Netzwerk beschreiben: „Das fühlt sich gerade nicht gut an.“

Wie ist das Urteil des EuGH zu bewerten?

Auszug aus einem Artikel von Rechtsanwalt Christian Solmecke

  • „Auch müssen Betreiber nun Nutzern gegenüber Auskunft erteilen, ob Daten gespeichert und verarbeitet werden und wenn ja, wie genau. Dass jedoch kann nur Facebook, da Betreibern überhaupt nicht bekannt ist, in welcher Art und Weise Daten von Facebook erhoben und verarbeitet werden. (…) Eine rechtskonforme Umsetzung ist derzeit schlicht unmöglich. Unternehmer müssen nun den Nutzen der eigenen Seite einerseits und das Risiko von etwaigen Abmahnkosten abwägen. Wer keine hohen Kosten tragen kann oder will, der muss seine Seite wohl oder übel offline stellen.“
  • Quelle: https://www.wbs-law.de/datenschutzrecht/sind-facebook-fanpages-nun-illegal-eugh-hat-entschieden-ra-solmecke-erlaeutert-den-fall-77481/

Auszug aus einem Artikel von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwenke

  • „Wenn ihnen die Datenschutzbehörde als zuständige Aufsichtsbehörde die Nutzung der Facebook-Seiten nicht untersagen darf, dann trifft die öffentlichen Stellen auch keine Pflicht, von sich aus tätig zu werden. Deshalb können wir zum einen davon ausgehen, dass Datenschutzbehörden die Entscheidung des BVerwG abwarten werden, bevor sie sich gegen weitere Facebook-Betreiber richten.“
  • „Ebenso denke ich nicht, dass dem Urteil eine Abmahnungswelle folgen wird. Dafür ist die Rechtslage auch für die Abmahnenden zu unsicher, sodass es für sie vernünftig wäre, den Ausgang des Verfahrens abzuwarten. Dass die Gefahr durch das EuGH-Urteil höher geworden ist und es schwarze Schafe geben wird, die sie ausnutzen, ist leider nicht ganz auszuschließen.“
  • „Dass ein Unbehagen bleibt oder bis zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vertagt wird, müssen wir leider hinnehmen. “
  • Quelle: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Analyse-zum-EuGH-Urteil-Noch-kein-Grund-Facebook-Seiten-zu-schliessen-4069690.html

Auszug aus einem weiteren Artikel von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwenke

  • „Ob Facebook tatsächlich Datenschutzverstöße begangen hat, darüber musste der EuGH nicht entscheiden. Diese Fragen werden nun vom Bundesverwaltungsgericht im zweiten Schritt geprüft. Kommt das Gericht jedoch zu der Überzeugung, dass Facebook gegen die Datenschutzvorgaben verstößt und es ermessensgericht ist sich gegen die Facebook-Seitenbetreiber zu richten (dazu unten mehr), dann werden die Verbote der Facebook-Seiten bestätigt. Bis zu diesem Urteil können noch mehrere Monate vergehen.“
  • „Der Eintrag in der eigenen Datenschutzerklärung ist erforderlich und dessen Fehlen würde wegen Verletzung der Informationspflicht selbst einen Datenschutzverstoß darstellen. Allerdings ist die Informationspflicht nur eine der Datenschutzpflichten, die Zulässigkeit der Datenverarbeitung eine andere. D.h. die Datenschutzerklärung ist zwar erforderlich und sollte Hinweise zum Einsatz der Facebook-Dienste enthalten. Sie macht jedoch der Einsatz nicht rechtmäßig.“
  • „Damit müssen neben der Unterlassung, auch die Kosten der Abmahnungen/Verfahren getragen werden. Im Regelfall sollten Sie von ca. 5.000,00 Euro (inkl. eigener Kosten und Zeitaufwands ausgehen).“
  • „Sie können keine Auskünfte geben, da Sie keinen Zugriff auf die Daten einzelner Nutzer haben. D.h. Sie werden die Nutzer auf Facebooks Datenschutzerklärung, Kontaktmöglichkeit und vor allem die Downloadfunktion für Nutzerdaten verweisen.“
  • Quelle: https://allfacebook.de/policy/eugh-urteil

Auszug aus einem Artikel von Rechtsanwalt Nicolai Amereller

Wie ist die Stellungnahme der deutschen Datenschützer-Konferenz zu bewerten?

Hierzu ein Auszug aus einem Artikel von Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht

 

Und ein Auszug aus einem Artikel von Rechtsanwältin Nina Diercks

Was sollen wir in unser Marketing jetzt beachten?

der versuch einer bewertung der sachlage

  • Wir müssen auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts warten, ob die Datenverarbeitung auf Facebook-Fanpages in Deutschland zulässig ist oder nicht.
  • Informations- und Dokumentationspflichten (u.a. DSG VO Art 13) sind auf alle Fälle zu beachten. Aber: hier kann der Betreiber einer Fanpage nur teilweise ausreichend Antworten geben, da viele Fragen nur durch Lösungen von Facebook beantwortet werden können.
  • Die geforderte Einwilligung zum Tracking durch den Besucher der Fanpage ist aktuell technisch durch den Fanpage-Betreiber nicht möglich.
  • Dem Fanpage-Betreiber wurde eine Mitverantwortung auferlegt. Das ist gut – aber sollte er nicht auch wissen dürfen, wie weit diese reicht? Doch auch hier muss auf eine Reaktion von Facebook gewartet werden.

Rechtskonformes Handeln scheint aktuell für den Fanpage-Betreiber nicht möglich zu sein. Auch wenn die Experten darauf hinweisen, dass ja die Basis für eine Abmahnung zu unsicher sei, bleibt dennoch ein Rest-Risiko!

UPDATE 26.06.2018

Ein "Weiterleben" der Fanpage möglich?

"3 Gründe, warum Deine Fanpage bei Facebook nicht abgemahnt werden kann" (Quelle: http://easyrechtssicher.de/fanpage_facebook/) Na das ist doch endlich etwas Positives nach den mitunter "düsteren" Zeilen der Rechtsanwälte. Denn o.g. Artikel von Dr. Ronald Kandelhard, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, bringt zusätzliche Informationen zur gesamten Thematik und klärt sehr umfassend auf (Leseempfehlung!).

 

Also - die Mithaftung des Betreibers der Fanpage ist da! Aber - es ist dabei immer auch zu untersuchen, ob es nicht Grenzen dieser Verantwortlichkeit gibt und wie daraus sich eine Mithaftung ableiten lässt. Unterschieden werden dabei drei "Absender" einer möglichen Abmahnung:

  • Untersagungsverfügung und Bußgeld durch Behörden,
  • Abmahnung von Nutzern sowie
  • Abmahnung von Konkurrenten oder Abmahnvereinen.

Bei allen drei Gruppen sind Abmahnungen möglich - doch ob und wie sie wahrscheinlich werden , sollte dann auch immer erst einmal mit dem eigenen Rechtsbeistand gegengeprüft werden. Die Chancen scheinen gut zu stehen, dass diese Abmahnungen wohl weniger dramatisch ausfallen als befürchtet (wenn sie überhaupt kommen).


Auf alle Fälle sollte man selbst vorbeugend aktiv werden und sich die Aufklärung in Sachen Datenschutz wirklich zu Herzen nehmen. Denn Datenschutz muss gelebt und selbstverständlich werden! So geht man bei der Gruppe der Nutzer i.d.R. immer von den Nutzern aus, die bereits auf Facebook aktiv sind (und sich somit "bestens" auskennen). Doch es gibt ja auch solche Nutzer, die auf einer Website den Hinweis auf eine Facebook-Fanpage bemerken und den Link zu Facebook dann erstmalig (!) folgen. Hier die Empfehlung von RA Kandelhard, "auch bei einer an sich freien Verlinkung auf den eigenen Social Media Auftritt, einen zugehörigen Text in die Datenschutzerklärung aufzunehmen" (Quelle siehe oben). Ein wertvoller Hinweis, den ich so zum ersten Mal gefunden habe. Deshalb: bereits auf der eigenen Website klare und transparente Informationen bereitstellen, wie man für seine Besucher mit dem Datenschutz auf den Sozialen Plattform umgeht!

 

Neben der ausreichenden Aufklärung auf der eigenen Website wäre für die Social Media Seite zu erledigen: 

  • Mitverantwortung für den Facebook-Auftritt übernehmen. 
    Dies bedeutet so etwas wie eine gemeinsame Vereinbarung mit Facebook! Doch hier muss der geneigte Betreiber der Facebook-Seite wohl noch abwarten...
  • Besucher von Website und Social-Media Präsenz transparent aufklären.
    Und hierzu am besten mehrere (!) Möglichkeiten nutzen (Link in der Datenrichtlinie, Hinweis in der Story, angepinnter Post,...) und so ausreichend seinen Pflichten nachkommen.

Doch woher den Text für die Datenschutzerklärung der eigenen Fanpage oder Facebook-Gruppe bekommen?

Hier stellt Rechtsanwältin Sabrina Keese-Haufs eine Vorlage kostenfrei zur Verfügung: https://lawlikes.de/fbdse/. Gutes Marschgepäck für einen ersten wertvollen Schritt in Richtung Datenschutz - klasse!

 

Und dann hat sich ja auch Facebook in einer Pressemitteilung zu Wort gemeldet: "Wir werden die notwendigen Schritte unternehmen, um es den Seitenbetreibern zu ermöglichen, ihren rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen." (Quelle / die komplette Meldung: https://de.newsroom.fb.com/news/2018/06/ein-update-fuer-betreiber-von-facebook-seiten/). Na, da scheint sich ja was zu tun...

Update 11.09.2018

DSK fordert Aktion von Facebook und (!) Fanpage-Betreiber

Update 12.09.2018

Facebook hat reagiert

Die Lage hat sich wieder gebessert und das "ROT" für die Fanpage scheint aufgelöst! Doch ein "GRÜN" ist noch nicht erreicht. Und es gibt weiterhin einige Pflichtaufgaben in Punkto Datenschutz durch den Fanpage-Betreiber zu erledigen.

Sollen wir jetzt in unserer Marketingstrategie noch etwas ändern?

  • Die Entscheidung über ein vorübergehendes Ausblenden der Facebook-Fanpage. Ja oder nein – diese Entscheidung ist sicher nicht einfach. Die verschiedenen Quellen nochmal studieren und bewerten. Prüfen, was mit dem Engagement auf Facebook alles verbunden ist (Anzeigen, Veranstaltungen,…). Die Folgen eines möglichen Ausblendens (für welchen Zeitraum?) bewerten. Dann nochmal eine Nacht darüber schlafen. Dann entscheiden und umsetzen.
  • Nur mal angenommen, Sie haben morgen früh keinen Zugriff mehr auf Ihre Facebook-Fanpage (Schnapp-Atmung vorbei?). Was ist denn mit dem Content, den Sie vielleicht nur auf Facebook gepostet haben? Blöd, oder?
  • Die aktuelle Diskussion bezieht sich zwar nur auf die Facebook-Fanpages, aber dies wird sich in letzter Konsequenz auf alle Social Media Kanäle auswirken. Deshalb auch dieses Engagement hinterfragen und prüfen, inwieweit man hier selbst steuern kann bzw. man von den „Spielregeln“ der jeweiligen Plattform abhängig ist.
  • Wir müssen weg von der „Ein-Kanal-Lösung“. Es kann nicht sein, dass wir unsere gesamte Marketingstrategie auf nur einen Weg wie bspw. Facebook ausrichten und dann davon komplett abhängig sind. Gemäß dem Motto, wenn Facebook Husten hat, bin ich erkältet.
  • Die gute alte Website. Haben wir sie etwa vor lauter Social Media vernachlässigt? Haben wir ein Blog integriert, damit auch auf der Website eine Diskussion möglich ist? Gibt es hochwertigen, aktuellen Content? Verfügen wir über ein aktives Leadmanagement – sprich kümmern wir uns auch darum, aus den Besuchern der Website Interessenten zu machen? (=> Newsletter, kostenfreie PDF‘s zum Download,…) Mit so besonderen Inhalten, die es nur auf unserer Website gibt?
  • Der Gastartikel. Wann haben wir eigentlich das letzte Mal einen Artikel für andere Plattformen geschrieben? Also Websites, auf denen wir unsere Wunschkunden vermuten. Und die wir mit einem genialen Mehrwertartikel auf uns aufmerksam machen können. Das schnelle Posten von Nachrichten in den sozialen Medien ist ja schon genial einfach – aber ist da bei uns immer sowas wie ein Plan dahinter?
  • Kommentare geben. Wann warst Du das letzte Mal auf einem Blog oder in einer Gruppe und hast einen hochwertigen Kommentar gegeben? Auf diesem Weg Deine Professionalität dokumentiert und auf Dich aufmerksam gemacht.
  • Offline-Kontakte. Huch - so ohne Internet und ohne Social Media? Ja, das geht! Einfach dort sein, wo Wunschkunden sich aufhalten könnten und aufmerksam zuhören. Da kommen viele neue Ideen - und vielleicht so manch neuer Kontakt, der vielleicht sich zu einem Auftrag entwickelt.
  • Das Netzwerken auf Augenhöhe. Ist mir eigentlich bewusst, was die tollen Menschen in meinem Netzwerk ungewöhnlich und unverwechselbar macht? Vielleicht kann ich diese ja mit etwas unterstützen (Artikel, Angebot, Tipp geben,...)? Und so auch „indirekt“ auf meine Arbeit aufmerksam machen.

 

 

Datenschutz hat (endlich) mehr Bedeutung bekommen und wir gehen (wenn auch nicht ganz freiwillig) wieder sorgsamer damit um. Doch wir können nur auf das achten, was wir selbst in der Hand haben – und dies ist aktuell im Bereich der sozialen Medien nur noch bedingt möglich, da wir auf die Beteiligung der Portalbetreiber angewiesen sind.

 

Besinnen wir uns wieder mehr auf unsere eigenen Möglichkeiten – da steckt viel mehr drin, als wir für möglich halten. Machen Sie – was Ihre Aktivitäten im Internet betreffen - die eigene Webseite wieder mehr zu Ihrem zentralen Cockpit Ihrer Marketingaktivitäten! Ein guter Kurs liegt an!

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